Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wurde mit der Schuldrechtsmodernisierung neu gestaltet. Das AGBG wurde in das BGB eingegliedert und ist somit nicht mehr als separates Sondergesetz geregelt. Bei Fragen zum AGB geht es meist darum, ob das Regelwerk wirksam in einen Vertrag einbezogen wurde und darum, ob einzelne Klauseln derart vom gesetzlichen Leitbild zu Ungunsten des Kunden abweichen, dass sie als unwirksam und sogar wettbewerbswidrig und somit als abmahnfähig eingestuft werden müssen. Lesen Sie hierzu die Hinweise vom ECC-Clubmitglied und auf Online-Recht spezialisierte Rechtsanwalt Rolf Becker von der Sozietät Wienke & Becker, der für Sie Urteile und Tipps regelmäßig aufbereitet.

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