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BGH: Inhalt der Rückgabebelehrung - ECC-Rechtstipp von RA Rolf Becker
Der BGH hat aktuell zur Rückgabebelehrung eine Entscheidung getroffen, die möglicherweise Auswirkungen auf die aktuelle Musterbelehrung hat. Nachdem der Europäische Gerichtshof vor kurzem ein Urteil zum deutschen Wertersatzrecht getroffen hat, die sich auf die Belehrung auswirken kann, wäre dies ein zweiter wunder Punkt, der Angriffsfläche für Abmahnungen beim aktuellen Rückgabebelehrungsmuster - und davon genau so berührt das Widerrufsbelehrungsmuster - bietet.
Ausführliche Informationen erhalten Sie im aktuellen ECC-Rechtstipp von RA Rolf Becker.
Rolf Becker ist Partner der Rechtsanwälte WIENKE & BECKER in Köln. Der Autor von Fachbüchern (Fernabsatzgesetz, Versandhandelsmanagement, Werbetexten, Kanzleiführung), Fachartikeln (www.versandhandelsrecht.de, www.urteilsticker.de) und Redakteur in wettbewerbsrechtlich orientierten Zeitschriften hat sich auf das Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Vertriebsrecht insbesondere im Fernabsatz spezialisiert. Er berät Unternehmen zu allen Fragen rechtssicherer Werbung, Markenrecht, AGB und Vertragsgestaltung. Rolf Becker ist Mitglied im ECC-Club.
ECC-Rechtstipp Nr. 54 von RA Rolf Becker, Kanzlei Wienke und Becker
ECC-Rechtstipp-Nr-54-Dezember-2009.pdf
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